JU Nordhorn: Beschluss zur Eissporthalle ist eine Schande
08. 07. 2022
Mit großer Besorgnis hat die Junge Union (JU) Nordhorn die Entwicklung um die Eissporthalle in den vergangenen Tagen verfolgt. Dabei ist der CDU-Nachwuchs enttäuscht über den Beschluss, den die schwarz-grüne Kreistagsmehrheit beschlossen hat. „Wir haben uns damit abgefunden, dass es einen Neubau gibt, wir haben es aber nicht für möglich gehalten, dass der Vorschlag der Kreistagsmehrheit sogar noch unter dem Vorschlag der Verwaltung bleibt“, so JU-Geschäftsführer Daniel Tenfelde. Der Kreistag hat beschlossen, dass es eine neue Eissporthalle gibt unter der Voraussetzung, dass es keinen erheblichen Widerstand aus der Bevölkerung gäbe. Damit sind unter anderem eine Petition oder gültige Klagen gemeint, die einen zweiten Bürgerentscheid zur Folge hätten. Dies sieht die JU Nordhorn kritisch, da dieser Beschluss zum einen den gültigen Bürgerentscheid abermals ignoriert, die Gewaltenteilung durch die Aushebung des Klageweges beschneidet und wieder unnötig Zeit verstreichen wird. „Dieser Kompromiss dient eher dem Frieden in der Koalition, als dass er sich ernsthaft mit dem Thema beschäftigt. Wie mit dem Bürgerentscheid nach der Wahl umgegangen wurde, ist respektlos“, ergänzt Tenfelde.
Auch der Vorsitzende der JU Nordhorn, Kevin Döhe, hat kein Verständnis für diesen Beschluss: „Als Junge Union wollen wir Kinder und Jugendliche für demokratische Prozesse gewinnen, die Kreistagsmehrheit hat hier viele Menschen dafür verloren. Einen demokratischen Bürgerentscheid so zu unterwandern und die Gewaltenteilung faktisch zu ignorieren ist ein Affront gegen die Demokratie. Auch kann eine Petition mit ein paar hundert Stimmen nicht ausreichend sein, um einen Bürgerentscheid mit zehntausenden Stimmen zu unterwandern".
Entsetzt ist die JU über das Demokratieverständnis der Grünen. „Schon vorm Bürgerentscheid haben sich die Grünen aus ideologischen Gründen gegen Eissport in Nordhorn gestellt. Vor einer Wahl ist das nachvollziehbar und elementar für die politische Willensbildung, wenn Parteien für verschiedene Positionen stehen. Die Grünen zeigen sich aber als schlechter Verlierer und machen weiter, als hätte es diesen Bürgerentscheid nie gegeben. Gerade als Partei, die angeblich für mehr Basisdemokratie steht, ist dieses Verhalten beschämend. Wenn selbst der deutliche Bürgerwille mit den Grünen nicht umzusetzen ist, gehört die Koalition auf den Prüfstand und nicht die Eissporthalle", so Döhe weiter.
Dass die Kreistagsfraktion der Grafschafter CDU so mit dem Bürgerentscheid umgehe, will die JU Nordhorn intern diskutieren und aufarbeiten und hofft dabei auf Unterstützung von der CDU Nordhorn. Der Eissport bleibe laut JU ein Alleinstellungsmerkmal für die Region und Heimat für viele Menschen. Deshalb stehe die JU auch, nach wie vor, zur Eissporthalle.
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